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SPD-Spitze will Oppermann als Fraktionsvorsitzenden - http://k.ht/3QH

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Niedersachsens Ministerpräsident sieht Pkw-Maut skeptisch - http://k.ht/3Ux

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Hendricks will Endlagersuchgesetz bis Mitte 2014 umsetzen - http://k.ht/3US

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Oppermann hofft auf 70 Prozent Beteiligung an SPD-Basisbefragung - http://k.ht/3MS

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Kubicki sieht Liberalismus von im Bundestag vertretenen Parteien bedroht - http://k.ht/3Pn

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Politikwissenschaftler: Gabriel nicht Merkels Kabinettsdisziplin unterworfen - http://k.ht/3S9

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen zu begrenzen. Wenn Kriegs...

It was about 20 years ago when Wolfgang Schäuble, current German Finance Minister, wrote his paper on the danger in the Eurozone reflecting on European policies

Bundespräsident Gauck in Sachsen mit Gegenständen beworfen - Polizei setzt Reizgas ein - http://www.statusquo-news.de/bundespraesident-gauck-in-sachsen-mit-gegenstaenden-beworfen-polizei-setzt-reizgas-ein/

Bundespräsident Gauck in Sachsen mit Gegenständen beworfen - Polizei setzt Reizgas ein - http://www.statusquo-news.de/bundespraesident-gauck-in-sachsen-mit-gegenstaenden-beworfen-polizei-setzt-reizgas-ein/

Worauf die Reform des Verfassungschutzes hinausläuft, wenn die politische Linke, also Grüne, Linke und SPD, den Verfassungschutz reformieren will, ist uns allen klar. Natürlich geht es darum, Bewegungen wie die "Identitären" oder die AfD besser "erforschen" zu können. Der Grüne, Volker "Crystal" Beck, ist eine der fordernden Kräfte.

Worauf die Reform des Verfassungschutzes hinausläuft, wenn die politische Linke, also Grüne, Linke und SPD, den Verfassungschutz reformieren will, ist uns allen klar. Natürlich geht es darum, Bewegungen wie die "Identitären" oder die AfD besser "erforschen" zu können. Der Grüne, Volker "Crystal" Beck, ist eine der fordernden Kräfte.

Selbst hätte Olaf Scholz keine Ambitionen auf das Kanzleramt, stellt er fest. Trotz schlechter Umfragewerte soll die SPD den Kanzler stellen. Wie das geschehen soll, verriet Scholz nicht. Ein ruf nach der Bundeswehr sei der Polizei gegenüber respektlos, die Polizei macht ihre Arbeit gut. Das CETA-Abkommen sei gut verhandelt, die SPD könne zustimmen, so Scholz.

Selbst hätte Olaf Scholz keine Ambitionen auf das Kanzleramt, stellt er fest. Trotz schlechter Umfragewerte soll die SPD den Kanzler stellen. Wie das geschehen soll, verriet Scholz nicht. Ein ruf nach der Bundeswehr sei der Polizei gegenüber respektlos, die Polizei macht ihre Arbeit gut. Das CETA-Abkommen sei gut verhandelt, die SPD könne zustimmen, so Scholz.

Der linke Flügel der SPD würde eine rot-rot-grüne Koalition im Bund bevorzugen. Es gebe mehr Übereinstimmungen mit Linkspartei und Grünen als mit der Union.

SPD-Linke für rot-rot-grüne Koalition im Bund

Verfassungsrechtliche Debatte über SPD-Mitgliederentscheid reißt nicht ab - http://k.ht/3JO

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SPD fordert Schulen zu Studienreisen zu KZ-Gedenkstätten auf - http://k.ht/3SN

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Für Peter Tauber sind die drei Syrer, die geholfen hatten den IS-Terroristen festzunehmen, auf jeden Fall Helden. "Wir müssen uns bei ihnen bedanken", aber von Erleichterungen bei Aufenthalt und Einbürgerung halte Tauber nichts.

Tauber bezeichnet syrische Helfer in Leipzig als "Helden"

Vielleicht hätte Juncker damit dem Erfolgsprojekt Europäische Union sogar etwas Gutes getan? Schulz will noch einmal in Brüssel spielen oder kann er doch Außenministerdarsteller? Das Theater geht fröhlich weiter.

Juncker drohte im Streit um Schulz-Nachfolge mit Rücktritt

Führende SPD-Bundestagsfraktionsmitglieder werden Staatssekretäre - http://k.ht/3Rk

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